Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am Freitag neue Konzepte aus der Reihe „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ vorgestellt: „GRÜN wirkt weiter für offene Hochschulen und starke Forschung“. „Wir wollen Bildung und Forschung finanziell stärken, den Hochschulzugang weiter öffnen und faire Arbeitsbedingungen an den Hochschulen schaffen“, erklärt Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN.
Der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner erläuterte Ziele und Hintergründe der neuen Konzepte: „Wir haben der Politik in Hessen eine neue Richtung gegeben. Hessen ist grüner und gerechter geworden. Wir ruhen uns aber nicht auf den Erfolgen aus, sondern werfen schon jetzt einen Blick in das nächste Jahrzehnt und auf das Hessen, das wir uns für das Jahr 2025 wünschen. Unser Anspruch war, ist und bleibt, die inhaltlich treibende Kraft im Landtag und in der Regierung zu sein. Uns reicht es nicht, eine bessere Welt nur zu beschreiben, wir wollen auch weiterhin tatsächlich etwas verändern. Auch als Regierungspartei verwechseln wir nicht das derzeit Machbare mit dem Wünschbaren. Stattdessen arbeiten wir weiter beharrlich mit Leidenschaft und Realitätssinn daran, aus dem Wünschbaren das Machbare zu machen.“ Bereits vorgestellt hatten die GRÜNEN ein Konzept zur Mobilitätspolitik, weitere Papiere werden in den kommenden Wochen und Monaten folgen.
GRÜN wirkt weiter für offene Hochschulen und starke Forschung Die Stärkung der Hochschulen ist ein Schwerpunkt GRÜNER Politik. „Immer mehr junge Menschen entscheiden sich für ein Studium. Es ist die Aufgabe der Politik, dafür die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen“, so May. „Kluge Köpfe brauchen kluge Lösungen. Wir GRÜNE wissen das. Deshalb wollen wir verstärkt in die Hochschulen investieren, durchlässige Karrierewege fördern und gerechtere Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre schaffen.“
Wir haben die Richtung der Politik geändert… „In der Vergangenheit mussten die Hochschulen mit stagnierenden Budgets und sogar Kürzungen arbeiten; Entscheidungen wurden über die Köpfe der hochschulpolitischen Akteure hinweg gefällt. Das haben wir geändert. Wir GRÜNE haben die Weichen für eine wissenschaftsfreundliche Hochschulpolitik in Hessen gestellt“, erläutert May. „Wir haben ein ständig anwachsendes, viel gelobtes Finanzpaket in Höhe von neun Milliarden Euro für Lehre und Forschung für die Jahre 2016 bis 2020 geschnürt. Damit ist Hessen in der Spitzengruppe der deutschen Länder vorne mit dabei. Außerdem haben wir das Bauprogramm Heureka fortgeschrieben und mit der Neufassung des Hochschulgesetzes dringende Reformen eingeleitet.“
… und noch viel vor
„Wir setzen mit der systematisch ansteigenden Finanzierung im Rahmen des Hochschulpaktes einen Schwerpunkt in Bildung, Forschung und Entwicklung. Diesen Weg wollen wir auch in Zukunft konsequent weitergehen. Unsere Hochschulen benötigen eine verlässliche Grundfinanzierung, um ausreichend Planungssicherheit zu erhalten, damit sie erfolgreich arbeiten können. Denn Bildung ist unsere wichtigste Ressource und die Hochschulen sind ein zentraler Baustein unseres Bildungssystems. Gute Bedingungen für Forschung und Lehre erfordern moderne Gebäude und Geräte, daher wollen wir den Hochschulen Mittel für Investitionen in Höhe von jährlich 250 Millionen Euro zur Verfügung stellen, das ist eine Steigerung gegenüber den aktuellen Mitteln um 50 Millionen oder 25 Prozent.“
„Wir wollen die Öffnung der Hochschulen und die Vernetzung mit der beruflichen Bildung weiter voranbringen, unter anderem mit mehr Beratung, Orientierungsstudiengängen und einem Studium der verschiedenen Geschwindigkeiten. Ziel GRÜNER Hochschulpolitik ist es, in allen Ausbildungszweigen alle Möglichkeiten offen zu halten, damit wir jungen Menschen attraktive Zukunftsperspektiven und Weiterentwicklungsmöglichkeiten bieten können. Deshalb stärken wir GRÜNE beides: die akademische wie die berufliche Bildung. Außerdem werden wir die regionalen Außenstellen der Hochschulen weiter ausbauen. Gerade in eher ländlich strukturierten Gebieten sind sie zu wichtigen Entwicklungszentren geworden. Sie unterstützen durch ihre Kooperation mit lokalen Unternehmen den Wissenstransfer vor Ort, wirken dem dortigen Fachkräftemangel sowie der Landflucht entgegen.“
„Bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern häufen sich die Klagen, dass sie in kurz befristeten Arbeitsverhältnissen beschäftigt sind, zu viele und nur gering entlohnte Lehraufträge übernehmen müssen und somit kaum Zeit für die eigene wissenschaftliche Qualifikation bleibt.
Wir wollen deshalb einen Kodex für faire Arbeitsbedingungen an hessischen Hochschulen gemeinsam mit unseren Hochschulen und den Personalvertretungen erarbeiten und die befristeten Arbeitsverhältnisse zurückführen. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass studentische Hilfskräfte einen eigenen Tarif im Tarifvertrag erhalten und wollen den Mittelbau stärken, indem wir attraktive Stellen ermöglichen und bessere Mitbestimmungsmöglichkeiten eröffnen.“
Konzepte für Hessen: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte in der vergangenen Legislaturperiode in insgesamt 29 Konzeptpapieren konkrete Vorschläge zu den unterschiedlichen landespolitischen Themenfeldern erarbeitet. Diese Konzepte sind in die Arbeit der Fraktion in der Regierungskoalition eingeflossen und inzwischen zu großen Teilen umgesetzt. Daher legt die Fraktion nun neue Konzepte für die Landespolitik der kommenden Jahre vor. Alle bislang erschienenen Konzeptpapiere stehen im Internet zum Download bereit: www.gruene-hessen.de/konzepte