Die GRÜNEN im hessischen Landtag begrüßen die Eckpunkte zum neuen Hessischen Hochschulpakt, die Wissenschaftsminister Boris Rhein vorgestellt hat. „Besonders erfreulich ist, dass unser Ziel, den Hochschulen eine verlässliche und stetig aufwachsende Grundfinanzierung zur Verfügung zu stellen, erreicht wird“, freut sich Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Genauso wichtig sei es, dass neben dem Hessischen Hochschulpakt auch der Bund-Länder-Hochschulpakt 2020 verstärkt werde. „Mit der so genannten Deckelanhebung haben wir die Mittel auch in diesem Bereich noch einmal verstärkt. Dieses Programm dient explizit dem Aufbau zusätzlicher Studienplätze“, erläutert May. Er wundere sich daher darüber, dass nun Teile der Opposition behaupteten, dass kein Aufwuchs an Studienplätzen mehr stattfinden werde: „Das genaue Gegenteil ist der Fall. Das wurde auch schon mehrfach im Landtag erklärt. Wir wollen den Aufwuchs an Studienplätzen vor allen Dingen an den Fachhochschulen erreichen. In diesem Bereich werden sogar zusätzliche Mittel für den Bau eingesetzt werden. Aber auch die Universitäten werden von diesem Programm von Bund und Ländern profitieren.“
Die GRÜNEN betonen, dass das Land Hessen im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern auch die BAföG-Mittel uneingeschränkt an die Hochschulen weitergeben werde. „Mit dem neuen Hochschulpakt wird das Land Hessen seine Hochschulen in vorbildlicher Weise unterstützen und die Finanzierung verstärken. Wir schaffen eine echte Trendwende in der Hochschulfinanzierung. Das erkennen die Hochschulen auch an. Die Vorwürfe der Opposition laufen daher ins Leere.“