Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist der schwarz-grünen Koalition eine Herzensangelegenheit. Wir haben daher auch schon eine Vielzahl von Initiativen und Maßnahmen gestartet, um dieses Ziel zu erreichen. Es freut mich natürlich, dass Kollege Degen das sogar als historisch bezeichnet und … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, dass die jüngste Auswahl von geförderten Projekten aus der LOEWE-Förderlinie durchaus eine willkommene Gelegenheit heute für uns als Landtag ist, dazu Stellung zu nehmen. Ich freue mich darüber, dass die Vorredner der Opposition – Herr Grumbach mit Abstrichen, Frau Beer überzeugender – sich grundsätzlich hinter … weiterlesen
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften haben vor zwei Jahren mit uns ein rapides Wachstum ihrer Lehrtätigkeit vereinbart. Sie haben mächtig Gas gegeben und haben diese Beschleunigung aufgenommen, obwohl zurzeit noch eine Wand auf ihrem Weg steht, nämlich das Auslaufen des Hochschulpakts 2020 des Bundes. Sie beschleunigen immer noch, vertrauen … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Fort- und Weiterbildungen sind ein wichtiges Instrument zur Förderung von Lehrerinnen und Lehrern zur Förderung der Unterrichtsqualität. Wenn man sich die großen Metaanalysen anschaut, stellt man fest, dass mittlere bist starke Effekte der Lehrerfort- und -weiterbildung auf die Unterrichtsqualität erzielt werden. Es ist daher meine Überzeugung, … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Kollege Degen hat in der Tat am Anfang seiner Rede die Landesregierung dafür gelobt, dass sie so schnell geantwortet hat. Er hat aber leider unberechtigterweise diesem Lob der Schnelligkeit kein Lob des Inhalts folgen lassen. Ich finde es ganz schön, dass Kollege Klein eben schon … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass jede und jeder unabhängig von seiner oder ihrer sexuellen Orientierung, von Beeinträchtigungen, von seiner oder ihrer Weltanschauung, vom Alter oder der Herkunft in unserer Gesellschaft inkludiert und nicht Opfer von Diskriminierung wird, das ist unser Ziel. Ich denke, dass dieses Ziel auch eine große Zustimmung in … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Der Hochschulpakt zwischen den 13 öffentlichen Hochschulen und der Hessischen Landesregierung hat unseren Hochschulen einen hervorragenden finanziellen Rahmen gegeben. Dieser ist bundesweit beispielhaft. Wir, die Mitglieder der schwarz-grünen Koalition, sind sehr froh, dass wir diesen so verantworten können. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Auch trotz allen Bemühungen der Mitglieder der FDP-Fraktion während der ersten Lesung und auch während der heutigen Lesung des Gesetzentwurfs ist doch hinreichend klar geworden, dass dieser, wie Herr Greilich sagte, Gesetzentwurf zur Schulwahlfreiheit als Gesetz genau das Gegenteil von dem bewirken würde, was Sie sagen. … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich schon bei der Ausschussberatung gewundert, dass ein Gesetzentwurf, der in der ersten Lesung so harmonisch besprochen wurde, später zu so großen Verwerfungen führen kann. Vielleicht führen wir uns einmal vor Augen, was wir in der ersten Lesung gemeinsam festgestellt haben: Wir finden es … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, liebe Frau Geis, zuerst einmal: Ich finde es gut, dass Sie das Thema Hauptschule auf die Tagesordnung gesetzt haben und mit einer Großen Anfrage einige statistische Daten zur Hauptschule und zu dem, was sie erreicht, hier eingebracht haben. Es wäre … weiterlesen