Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich ausdrücklich dem Lob anschließen, das eben gerade Kollege Degen hinsichtlich der Ersatzschulen in Hessen ausgesprochen hat. In der Tat sehen wir GRÜNE das auch so. Bei den Ersatzschulen besteht eine große Vielfalt. Dort wird mutig in die Zukunft gedacht. In Teilen sind sie … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es sehr gut, dass sich die SPD dazu entschlossen hat, heute Morgen das Thema Schulsozialarbeit für eine Aktuelle Stunde anzumelden, denn das gibt uns die Möglichkeit, einigen Behauptungen und Falschdarstellungen, die vonseiten der SPD in lokalen Pressemitteilungen, aber auch in Anträgen hier verbreitet wurden, … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Kollege Degen hat uns gerade seine Ausfertigung des Einzelplanentwurfs vorgezeigt. Wir haben dort viele bunte Wimpel daran gesehen. Die lassen eigentlich vermuten, dass er sich sehr intensiv mit diesem Einzelplanentwurf beschäftigt hat. Deshalb verstehe ich nicht so recht, warum Sie gar nichts zum Inhalt des … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Vor wenigen Wochen machte eine Nachricht aus der schleswig-holsteinischen Gemeinde Friedrichstadt die Runde, die in weiten Teilen der Republik Widerhall fand. Die Gemeinde Friedrichstadt hat so große Sorge bei der Gewinnung von Nachwuchs für die Einsatzabteilung ihrer Feuerwehr, dass sie jetzt darüber nachdenken muss, eine Pflichtfeuerwehr … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist in der Tat erschreckend, wenn die DLRG wie zuletzt im August 2013 mitteilt, dass nur noch ca. 50 Prozent der Viertklässler richtig schwimmen können. Als ich zur Grundschule ging, war das noch nicht der Fall, damals konnte quasi jeder schwimmen. Das hat natürlich dramatische … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin mir nicht sicher, ob die Verleihung des Aachener Friedenspreises tatsächlich eines der fünf wichtigsten politischen Themen ist, die man kurz vor der Landtagswahl im Rahmen einer Aktuelle Stunde hier einbringen sollte, oder ob es nicht andere Punkte gäbe, wo man die Landesregierung besser … weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Teilweise verstehe ich die Aufregung auf beiden Seiten hier im Raum. Ich denke, auch Ihnen, Herr van Ooyen, hätte es gut angestanden, wenn Sie verbal ein wenig abgerüstet hätten. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN sowie der CDU und der FDP) Allerdings muss ich auch … weiterlesen