Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe auch die Ehre den Gesetzentwurf heute zu besprechen. Wir haben die Novelle des Hochschulgesetzes Anfang des Jahres im Regierungsentwurf besprochen. Der Regierungsentwurf war schon sehr gut, denn er hat bereits zentrale Anliegen der schwarz-grünen Koalition beinhaltet. Eines der wichtigsten Bestandteile dieses Gesetzentwurfs ist unzweifelhaft … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir erkennen durchaus an, dass sich die SPD-Fraktion Gedanken macht, wie man die Geflüchteten, die bereits 18 Jahre alt oder älter sind, besser fördern kann. Für die Koalitionsfraktionen – zumindest für die Fraktion der GRÜNEN, aber ich bin sicher, dass ich auch für die CDU-Fraktion sprechen … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident! Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes sowie weiterer Vorschriften des Berufsrechts vollzieht die Landesregierung – bzw. wir als Landtag – im Wesentlichen Gemeinschaftsrecht. Die Beweggründe des EU-Gesetzgebers sind im Wesentlichen schon erläutert worden. Ich sehe in der Umsetzung, die uns die Landesregierung jetzt vorschlägt, keine unangemessene Ausdeutung des EU-Rechts. … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden bei den Hochschulen um eine Menge Geld. Es gibt ein passendes Zitat der Schauspielerin Audrey Hepburn, die gesagt hat: Geld an sich hat noch niemanden glücklich gemacht, aber es hat mir stets ein Gefühl der Sicherheit gegeben und auf diese Weise meine Fähigkeit zum … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die schwarz-grüne Landesregierung hat mit dem Haushalt für den Einzelplan 04 für das Kultusministerium wieder einmal unterstrichen, dass sie erstens der Bildungspolitik oberste Priorität einräumt und dass sie zweitens einen genauen Plan hat. Von daher sind die Vorwürfe, die Kollege Degen zu Beginn seiner Rede sehr … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen. Investitionen in die Hochschulen sind die wichtigsten Investitionen, die ein Land tätigen kann; denn sie sind diejenigen, die am meisten Gewinn für das Land zurückbringen. Daher ist es richtig, dass die schwarz-grüne Koalition nun ihr ambitioniertes Hochschulbauprogramm HEUREKA II auf den Weg gebracht hat. (Beifall bei dem … weiterlesen
Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die SPD hat in ihrem Kurzgesetz den Vorschlag unterbreitet, die Passagen zur eigenständigen Errichtung von Oberstufengymnasien isoliert zu streichen. Wir haben schon während der ersten Lesung dieses Gesetzentwurfs und auch bei der Beratung im Ausschuss mehr als deutlich durchblicken lassen, dass wir durchaus Diskussionsbedarf sehen. Von daher wäre … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich ausdrücklich dem Lob anschließen, das eben gerade Kollege Degen hinsichtlich der Ersatzschulen in Hessen ausgesprochen hat. In der Tat sehen wir GRÜNE das auch so. Bei den Ersatzschulen besteht eine große Vielfalt. Dort wird mutig in die Zukunft gedacht. In Teilen sind sie … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Bei dem, was Kollege Grumbach hier als Bilder dargestellt hat, sind der Anspruch an das Gesetz und das, was Sie als Anspruch an sich formuliert haben, doch ein bisschen auseinandergefallen. Man kann hier nicht anfangen, mit Mäusen zu argumentieren, das sei alles viel zu wenig und … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Bei dem, was Kollege Grumbach hier als Bilder dargestellt hat, sind der Anspruch an das Gesetz und das, was Sie als Anspruch an sich formuliert haben, doch ein Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · 45. Sitzung · 26. Mai 2015 3059 bisschen auseinandergefallen. Man kann hier … weiterlesen