Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, dass die jüngste Auswahl von geförderten Projekten aus der LOEWE-Förderlinie durchaus eine willkommene Gelegenheit heute für uns als Landtag ist, dazu Stellung zu nehmen. Ich freue mich darüber, dass die Vorredner der Opposition – Herr Grumbach mit Abstrichen, Frau Beer überzeugender – sich grundsätzlich hinter … weiterlesen
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften haben vor zwei Jahren mit uns ein rapides Wachstum ihrer Lehrtätigkeit vereinbart. Sie haben mächtig Gas gegeben und haben diese Beschleunigung aufgenommen, obwohl zurzeit noch eine Wand auf ihrem Weg steht, nämlich das Auslaufen des Hochschulpakts 2020 des Bundes. Sie beschleunigen immer noch, vertrauen … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Der Hochschulpakt zwischen den 13 öffentlichen Hochschulen und der Hessischen Landesregierung hat unseren Hochschulen einen hervorragenden finanziellen Rahmen gegeben. Dieser ist bundesweit beispielhaft. Wir, die Mitglieder der schwarz-grünen Koalition, sind sehr froh, dass wir diesen so verantworten können. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich schon bei der Ausschussberatung gewundert, dass ein Gesetzentwurf, der in der ersten Lesung so harmonisch besprochen wurde, später zu so großen Verwerfungen führen kann. Vielleicht führen wir uns einmal vor Augen, was wir in der ersten Lesung gemeinsam festgestellt haben: Wir finden es … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe auch die Ehre den Gesetzentwurf heute zu besprechen. Wir haben die Novelle des Hochschulgesetzes Anfang des Jahres im Regierungsentwurf besprochen. Der Regierungsentwurf war schon sehr gut, denn er hat bereits zentrale Anliegen der schwarz-grünen Koalition beinhaltet. Eines der wichtigsten Bestandteile dieses Gesetzentwurfs ist unzweifelhaft … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden bei den Hochschulen um eine Menge Geld. Es gibt ein passendes Zitat der Schauspielerin Audrey Hepburn, die gesagt hat: Geld an sich hat noch niemanden glücklich gemacht, aber es hat mir stets ein Gefühl der Sicherheit gegeben und auf diese Weise meine Fähigkeit zum … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen. Investitionen in die Hochschulen sind die wichtigsten Investitionen, die ein Land tätigen kann; denn sie sind diejenigen, die am meisten Gewinn für das Land zurückbringen. Daher ist es richtig, dass die schwarz-grüne Koalition nun ihr ambitioniertes Hochschulbauprogramm HEUREKA II auf den Weg gebracht hat. (Beifall bei dem … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Bei dem, was Kollege Grumbach hier als Bilder dargestellt hat, sind der Anspruch an das Gesetz und das, was Sie als Anspruch an sich formuliert haben, doch ein bisschen auseinandergefallen. Man kann hier nicht anfangen, mit Mäusen zu argumentieren, das sei alles viel zu wenig und … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Bei dem, was Kollege Grumbach hier als Bilder dargestellt hat, sind der Anspruch an das Gesetz und das, was Sie als Anspruch an sich formuliert haben, doch ein Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · 45. Sitzung · 26. Mai 2015 3059 bisschen auseinandergefallen. Man kann hier … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Eine solche parlamentarische Debatte lebt vom Für und Wider. Insofern hat mir der Kollege Grumbach jetzt eine ganz schwere Aufgabe gestellt. Wenn er nämlich die Regierung so lobt, müsste ich das jetzt eigentlich widerlegen, um dem Prinzip des Für und Wider gerecht zu werden. (Zurufe von … weiterlesen