Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Kollegin Wolff hat richtigerweise darauf hingewiesen, welchen Stellenwert dieser Einzelplan in vielen anderen Bundesländern leider hat und wie stark sich Hessen davon absetzt. In vielen anderen Bundesländern muss viel zu oft der Bereich von Wissenschaft und Kunst, Kunst und Kultur, Wissenschaft und Hochschule sowie Bildung … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal ist es schön, dass sich das Haus einig ist, dass man die hochschulische Ausbildung in Kindheitspädagogik staatlich anerkennen möchte und dass man die Absolventinnen und Absolventen in diesem Bereich nicht schlechter stellen möchte als in anderen Bundesländern. Dennoch werden wir gleich eine Änderung gegenüber … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Grumbach hat seine Rede etwas krawallig begonnen, wurde im weiteren Verlauf aber noch ganz friedlich. (Zuruf des Abg. Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD)) – Herr Schäfer-Gümbel, wir wissen doch, dass Herr Grumbach und ich schon viel gemeinsam erlebt haben. Von daher: Sagen Sie das nicht. – Er … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Dr. Spies hat in seiner Rede am Anfang etwas Richtiges gesagt, nämlich er hat festgestellt, es muss der Koalition sehr wichtig sein, Forschung und Entwicklung, die Bildung an den Hochschulen zu thematisieren, und deswegen ziehen die Koalitionsfraktionen dieses Thema als Setzpunkt im ersten Plenum hoch. … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Bericht des Hessischen Rechnungshofs, der letzten Freitag an uns verteilt wurde, ist ein vernichtendes Zeugnis für die Politik der Hessischen Landesregierung. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Wir müssen also heute über die Förderung der European Business … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Diese Ausführungen von Herrn Wintermeyer passen sehr gut zu dem, was Frau Kühne-Hörmann heute Morgen gesagt hat: Schuld sind immer nur die anderen, von Verantwortungsübernahme keine Spur. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD) Sie übernehmen keine Verantwortung für Ihre Politik; und Sie übernehmen … weiterlesen
Vielen Dank für das Anfeuern. – Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Bundesverfassungsgericht hat uns gezwungen, die W-Besoldung neu zu regeln – genau genommen, sie zu erhöhen – da ein Professor aus Marburg geklagt hatte. Das Verfassungsgericht hat gesagt, dass die Grundgehaltsstufen vom Gesetzgeber zu niedrig festgesetzt worden seien. Von daher sind … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Trotz vorgerückter Stunde möchte ich mich noch etwas intensiver mit der Situation an hessischen Hochschulen auseinandersetzen. Wer jetzt über mangelnde Konzentrationsfähigkeit klagt, kann vielleicht ein bisschen mit den Studierenden mitfühlen, die um diese Zeit noch im Hörsaal und im Seminar sitzen, weil tagsüber keine Räume zur … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Richtig ist, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Besoldungsstufe W 2, der Professorenbesoldung, macht es notwendig, dass wir heute über diese Gesetzesnovelle beraten müssen. Nicht so ganz zutreffend ist meiner Meinung nach, dass das Bundesverfassungsgericht die W-Besoldung in Gänze infrage gestellt hat. Von daher ist es zwar … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Dass das Thema grundsätzliche Bedeutung hat, darin stimme ich mit Frau Wissler durchaus überein. Es ist auch gut, dass sich der Landtag über Verantwortung und Ethik in der Forschung unterhält. Es geht dabei um Gewissenskonflikte in der Wissenschaft. Am Rande gesagt, handelt es sich nicht nur … weiterlesen